Beiträge

Volksinitiative gegen CETA in Schleswig-Holstein gegründet

Postkarte SPD-CETA

01. August 2016 Am 19. Juli 2016 wurde auf einem Bündnistreffen in Kiel die Gründung einer Volksinitiative in Schleswig-Holstein beschlossen. Name: Volksinitiative SH stoppt CETA Die Abstimmungsfrage ist beim Innenministerium eingereicht und wird geprüft; Rückmeldung in der 30. Kalenderwoche. Für die erste Stufe müssen in Schleswig-Holstein 20.000 Unterschriften (zzgl. 5000 Ungültigkeitspuffer) gesammelt werden. Die Listen müssen nach Gemeinden sortiert werden. Es gibt aber auch zur Not gemischte Listen. 

Vertrauenspersonen sind: Claudia Bielfeld (BUND), Claudine Nierth (Mehr Demokratie e. V.), Andreas Meyer (Attac). Stellvertreter sind: Reinhard Knof (BI gegen CO2-Endlager e.V.), Jörg Gay (DGB), Stefan Bartels (IG Metall NMS)

Büro: in der Kreisgeschäftsstelle Kiel des BUND

Es wurden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet für Presse, Orga-Team, Büro, Webseite, Social-Media und Campaigner

Nächstes Treffen: Dienstag 9. August 18.30 Uhr – Landesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen , Haßstr. 3-5, Kiel

Start der Volksinitiative mit der Unterschriftensammlung ist am 17. September die Demo in Hamburg. Eine Pressekonferenz ist für den 15. September geplant

Mehr Demokratie e. V. erarbeitet einen Finanzplan und es gibt schon unverbindliche Finanz-Zusagen der beteiligten Organisationen in der Größe von mind. 17.000 Euro. Es wird mit Gesamtkosten von ca. 25. 000 bis 30.000 Euro gerechnet.

Bisher unterstützen die folgenden Organisationen die Volksinitiative: Attac, Mehr Demokratie e. V., BUND, Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, IG Metall, Campact, ver.di Plön/Kiel, ver.di Landesverband Nord, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)

Infos vorerst unter: http://stop-ttip-kiel.de


(uws)