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Große Anfrage zum städtischen Krankenhaus:

„Gesund ist das nicht!“
 
01.02. 2012  Die Ratsfraktion DIE LINKE bewertet die gegebenen Antworten bezüglich der Großen Anfrage zum städtischen Krankenhaus als Beleg wie das ökonomische Prinzip über die eigentlich entscheidenden Fragen gestellt wird.
 
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„Ein Krankenhaus kann kein profitabler Betrieb sein, alleine schon deshalb, weil Fallpauschalen höchstens kostendeckend berechnet sind! Wenn die Stadt Kiel also als Zielsystem für ihre 100% Tochter den ‚ökonomischen Erfolg‘ beziehungsweise die ‚positive Null‘ als Vorgabe setzt, ist dies nur auf dem Rücken der Beschäftigten zu erreichen und geht letztlich zu Lasten der Patienten, die in der betriebswirtschaftlichen Doktrin nur als Stückkosten taugen. Gesund ist das nicht, weder für die Patienten, noch für die Beschäftigten! Das Albig in seinem Verantwortungsbereich derartiges zulässt, lässt mich erschaudern“, so Ratsherr Stefan Rudau.

Zur Ratsversammlung im November 2011 stellte die Ratsfraktion DIE LINKE eine große Anfrage an die Stadt, in der sie sich besonders für die Planungen der Geschäftsführung und die Situation der Beschäftigten im städtischen Krankenhaus interessierte. Nachdem die Antwort bis zur Sitzung im Januar verzögert wurde, liegt der  sozialpolitische Sprengstoff nun auf dem Tisch: Die Stadt als Eigentümerin lässt das Krankenhaus nach unternehmerischen Maßstäben führen.

Während das Ziel „Größer=0“ und der „ökonomische Erfolg“ als Ziele präzise genannt werden, bleibt völlig im Unklaren, wie das gerade angesichts bevorstehender Tarifverhandlungen und der jetzt schon kritischen Arbeitsverdichtung  erreicht werden kann. Dabei gibt die Stadt ganz offen zu bei der GmbH Gründung 2004 extra noch eine anhängige Service GmbH gegründet zu haben, um Teile des Personals per Auslagerung schlechter zu bezahlen.

Ein Skandal ist es da, dass die Stadt dann sogar noch angibt, nicht zu wissen, wie viele MitarbeiterInnen ergänzendes HartzIV benötigen. Am 17.05.2011 veröffentlichte der Austauschkandidat für Carstensen, Torsten Albig,  einen Presse-Artikel („Albig verspricht Koalition des Dialogs“), in dem er den Zustand geißelte, dass zu viele Menschen von ihrer Arbeit nicht leben könnten. In Kiel selbst scheint ihn das aber herzlich wenig zu interessieren.
(Ratsfraktion DIE LINKE, Stefan Rudau)