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Klimacamps 2012:
 
Proteste gegen Kohle

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01.09.2012 Für Klimaschützer war der August dieses Jahr ein ereignisreicher Aktionsmonat. Gleich drei Klima-Camps fanden nacheinander in verschiedenen Braunkohlerevieren statt. Den Anfang machte am 3. August ein Lager im Rheinischen Braunkohlerevier zwischen Köln und Aachen im Dörfchen Kerpen-Manheim. Im Anschluss traf man sich in Cottbus, um gegen den Tagebau in der Lausitz zu protestieren. Chósebuz wird die Stadt von den dort einheimischen Sorben genannt, die schon manches ihrer Dörfer durch den Tagebau verloren haben. Es folgte schließlich nach Redaktionsschluss ein Camp im Mitteldeutschen Braunkohlerevier in Hohenmölsen südwestlich von Leipzig.
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Im Rheinland wurde an zwei Tagen einmal für zehn und einmal für sieben Stunden eine wichtige Kohlebahn blockiert. Für gewöhnlich rollen dort Kohlezüge im Viertelstundentakt zu den RWE-Braunkohlekraftwerken Niederaußem, Neurath und Frimmersdorf. Von der Räumung einer Sitzblockade am 7. August berichten die Aktivisten der Kampagne ausgeCO2hlt, dass die Polizei erst Beobachter und Presse abdrängte und dann recht ruppig vorging. Mehrere Besetzer hätten leichte Verletzungen davon getragen oder unter Schockzuständen gelitten. Ein Blockierer habe ins Krankenhaus gebracht werden müssen.

Worum geht es den Protestcampern? „Wir brauchen eine starke Klimabewegung aus der ganzen Gesellschaft und unterstützen darum vielfältige gewaltfreie Aktionsformen“, meint Manuela Braun von ausgeCO2hlt. Die parlamentarischen Bemühungen um Klimaschutz und Klimagerechtigkeit seien gescheitert. Mit der Forderung nach Klimagerechtigkeit will die Kampagne darauf aufmerksam machen, dass meist diejenigen Menschen von den Folgen des Klimawandels bedroht sind, die zu seiner Entstehung am wenigsten beitragen.

Höhepunkt des Lausitz-Camps war eine Demonstration mit anschließender Sitzblockade vor dem Vattenfall-Kraftwerk Jänschwalde in der Nähe von Cottbus. Mit rund 150 Leuten besetzten die Klimacamper für mehrere Stunden eine Zufahrtsstraße und ein Kraftwerksgleis, auf dem Kohlezüge verkehren. Alexander Schwarz, einer der Organisatoren, meinte dazu: „Unser Protest vor Ort richtet sich sowohl gegen die Klimaschädlichkeit des zweitgrößten Kohlekraftwerks Deutschlands als auch gegen die fatalen sozialen Folgen des Braunkohleabbaus. Vattenfall plant derzeit drei neue Tagebaue aufzuschließen, was zur zwangsweisen Umsiedlung von 1.500 Menschen in den Dörfern Atterwasch, Grabko und Kerkwisch führen würde. Wir fordern von der Landesregierung, den langfristigen Strukturwandel in der Lausitz einzuleiten und die Energiewende zu ermöglichen.“

Bedroht von der Abbaggerung ist auch die sorbische Kultur in der Lausitz, worauf die sorbische Band „Berlinska Droha“ und der „Geigerzähler mit Atze Wellblech“ im Abschlusskonzert des Camps aufmerksam machten.

Die Braunkohle-Tagebaue wurden für die Aktionen ausgesucht, weil die Verfeuerung von Braunkohle wegen deren schlechten Brennwertes mit Abstand die für das Klima schädlichste Form der Stromproduktion ist. Dennoch bauen Vattenfall und RWE mit Unterstützung der Bundesregierung im rheinischen Neurath (2,2 Gigawatt, RWE) und in Boxberg in der Oberlausitz (0,675 Gigawatt, Vattenfall) neue Braunkohlekraftwerke. Insgesamt sind derzeit in Deutschland trotz aller offiziell bekundeten Klimaschutzabsichten zehn Braun- und Steinkohlekraftwerke im Bau, neun weitere befinden sich in Planung. Zusammen würden alle neuen Kraftwerke jährlich 133 Millionen Tonnen CO2 ausstoßen, was gut 15 Prozent der derzeitigen deutschen Treibhausgasemissionen entspräche.

Immerhin wurden in den letzten Jahren 17 weitere derartige Projekte verhindert. Meist war es eine Mischung aus ökonomischen Zwängen – die künftige Rentabilität neuer Steinkohlekraftwerke ist oft fraglich – und anhaltendem lokalen Widerstand. Zuletzt wurde im Juli in Brunsbüttel ein Vorhaben beerdigt.

Die Bundesregierung und die großen Stromkonzerne argumentieren, dass Kohlekraftwerke  nötig seien, weil Sonne, Wind und Biogas noch nicht genügend leisten. Doch das Gegenteil ist richtig. Kohlekraftwerke behindern den Ausbau der erneuerbaren Energieträger, weil sie zu sehr schwerfällig und nicht für häufiges Rauf- und Runterfahren geeignet sind. Wind und Sonne sind nämlich nicht steuerbar und müssen daher durch Speicher sowie schnelle und flexible Kraftwerke ergänzt werden. Letzteres können im geringeren Umfang Wasser- und ansonsten vor allem Gaskraftwerke sein.

Der Konflikt wird sich in den nächsten Jahren mit Sicherheit zuspitzen, denn im ersten Halbjahr 2012 hat der Anteil von Sonne, Wind & Co. bereits 25 Prozent an der Stromerzeugung betragen. Wächst der Anteil weiter, wird nicht nur die Rentabilität von Steinkohle- sondern auch von Braunkohlekraftwerken in Frage gestellt. Es sei denn, der Vorrang für den sauberen Strom wird abgeschafft, wie es die FDP und der Wirtschaftsflügel der Union immer lauter fordern.

(wop)