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Sozialistische Zeitung für Kiel

Aktuells Ausgabe vom 01.August 2018

VI-Wasser 5279

Am 29.5.2018 konnte die Volksinitiative zum Schutz des Wasser vor dem Landeshaus mit der Übergabe von 40.000 Unterschriften erfolgreich abschließen.

Inhaltsverzeichnis:

Volksinitative zum Schutz des Wassers – gegen Fracking erfolgreich: Über 40.000 Unterschriften an die Landesregierung

Kommentar: Entmilitarisierung der Kieler Woche

Demonstration in Kiel: Seebrücke statt Seehofer

Hans-Heinrich Rohwer: Protestrede auf der Seebrücke-Demo

LOTOSBLÜTEN FÜR HIROSHIMA UND NAGASAKI

Bürgerfragestunde auf der Ratsversammlung Fassadengemälde 'Revolution und Krieg' am Iltisbunker muss bleiben!

Die Schlacht um Al Hudaydah: Eine humanitäre Katastrophe und die Kieler Rüstung

Gewerkschaftsticker

Tarifabschluss für Redakteur*innen 

Eine kleine Nachrichten- und Twittersynopse: Das Allerletzte

Termine

Volksinitative zum Schutz des Wassers – gegen Fracking erfolgreich:

Über 40.000 Unterschriften an die Landesregierung

VI-Wasser 5298

Unterschriftenübergabe durch Dr. Reinhard Knof und Patrick Breyer vor dem Landeshaus in Kiel am 29.5.2018

01. August 2018 Das Bündnis der Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat am 29.05.2018 über 42.185 Unterschriften an den Landtagspräsidenten übergeben, um darauf hinzuwirken, dass das Landeswassergesetz und das Landesverwaltungsgesetz des Landes Schleswig-Holstein im Sinne eines verbesserten Wasserschutzes geändert werden.

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­Kommentar:

Entmilitarisierung der Kieler Woche

01. August 2018 Das internationale Segelereignis und Volksfest wurde auch in diesem Jahr durch massive Militärpräsenz von Flottenverbänden aus 15 Nationen als Werbeplattform für die Bundeswehr und die NATO missbraucht. Ein breites Bündnis aus linken und Friedenskräften (Attac Kiel, Buchladen Zapata, DGB Kiel, DGB Jugend SH, Die Linke Kiel, DKP Kiel, Lorenz Gösta Beutin-Bundestagsabgeordneter Die Linke, Interventionistische Linke Kiel, Jochen Büttner Hamburger Geschichts- und Kulturwerkstatt, Kieler Friedensforum, Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen, Kuhle Wampe Kiel, Arbeitsgemeinschaft pax-optima-rerum an der CAU, SDAJ Kiel, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/BdA-KV Kiel, MLPD) setzte am Samstag, den 16.6.2018 mit einer Demonstration auf dem Wasser und an Land mit ca. 100 Teilnehmenden und 5 Seglern vor der Kulisse des Marinehafens mit den gerade aus dem brandgefährlichen Manöver „Säbelhieb“ zurückgekehrten Kriegsschiffen ein Signal für den Frieden.

Die Redner erinnerten an die Revolution vor 100 Jahren, die das Ende des 1. Weltkriegs erkämpfte und forderten von der Stadt Kiel, in dieser Tradition zu handeln und bei zukünftigen Kieler Woche Veranstaltungen keine Kriegsschiffshow und Bundeswehrwerbung zuzulassen. Das Bündnis setzt sich für Rüstungskonversion und gegen Kriegsforschung an der Kieler Universität ein.Von unserer Landes- und Bundesregierung fordern wir: Keine Erhöhung des Rüstungsetats-Abrüsten statt aufrüsten - Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!

         Eva B., DKP Kiel

Demonstration in Kiel:

Seebrücke statt Seehofer

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01. August 2018 Am 20. Juli demonstrierten in der Innenstadt von Kiel mehr als 1.200 Schleswig-Holsteiner*innen für eine humane Flüchtlingspolitik und ein solidarisches Europa. Ein vom Flüchtlingsrat initiiertes breites Bündnis hatte unter dem Schirm der internationalen Initiative Seebrücke - Schafft sichere Häfen zu der landesweiten Demonstration aufgerufen. Die Initiative Seebrücke solidarisiert sich mit den zivilen Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer und fordert ein Ende der Kriminalisierung der Ersthelfer*innen.

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Hans-Heinrich Rohwer:

Protestrede auf der Seebrücke-Demo

01.August 2018 Die vorbehaltlose Aufnahme und menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen wird von vielen Bürgern solidarisch praktiziert und sollte für Alle eine Selbstverständlichkeit sein. Leider stellt das Gegenteil oft eher die Regel denn die Ausnahme dar:

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LOTOSBLÜTEN FÜR HIROSHIMA UND NAGASAKI

Montag, 6. August 2018

Kiel, Hiroshimapark, ab 19.30 Uhr

Informationsstände und Basteln der Lotosblüten

Begrüssung/Ansprachen

- Hans-Werner Tovar

Stadtpräsident der Landeshauptstadt Kiel

- Jerry Sommer (Journalist

und freier Mitarbeiter des BICC)

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Bürgerfragestunde auf der Ratsversammlung

Fassadengemälde 'Revolution und Krieg' am Iltisbunker muss bleiben!

Hans-Heinrich-Iltisbunker

 Foto:gst

01. August 2018 Auf der Ratsversammlung am 5. Juli 2018 hat Hans-Heinrich Rohwer für die „Initiative zum Erhalt des Fassadengemäldes 'Revolution und Krieg' am Iltisbunker“dem Bürgermeister 550 Unterschriften von Kieler BürgerInnen übergeben, die sich binnen weniger Wochen für den Erhalt des Iltisbunker-Bildes ausgesprochen haben. Mit dem städtischerseits initiierten Übermalen dieses das Gaardener Stadtbild prägenden Bildes würde eines von fünf öffentlichen Kieler „Denkmälern“ verschwinden, das an die Novemberereignisse von vor 100 Jahren erinnert (neben dem Beuste-Denkmal „WIK“, dem Bronze-Relief „Die erste Salve“ in der Feldstraße, dem Gräberfeld auf dem Eichhof-Friedhof und der Info-Tafel auf dem Platz der Kieler Matrosen vor dem Bahnhof).

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Die Schlacht um Al Hudaydah:

Eine humanitäre Katastrophe und die Kieler Rüstung

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01. August 2018 Die Vereinigten Arabischen Emirate, Aggressor im Jemen-Krieg und in der aktuellen Schlacht um Al Hudaydah, werden beim Aufbau ihrer Rüstungsindustrie von deutschen Waffenschmieden unterstützt. So hat der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern den Emiraten bei der Gründung einer Munitionsfabrik geholfen; die Streitkräfte des Landes, die in einem Gefechtsübungszentrum von Rheinmetall trainieren, nutzen Militärfahrzeuge, die eine emiratische Rüstungsfirma in Kooperation mit dem Düsseldorfer Waffenproduzenten hergestellt hat. Umgekehrt hat ein emiratisch-libanesisches Unternehmen die Werft German Naval Yards Kiel übernommen, baut Korvetten für Israel und bewirbt sich um den Bau des deutschen Mehrzweckkampfschiffs MKS 180. Beobachter urteilen, die Emirate nutzten den Krieg im Jemen, um die Kontrolle über die Häfen des Landes zu erlangen und sich so eine geostrategisch bedeutende Stellung am Roten Meer zu sichern. Gegen die von emiratischen Truppen angeführte Schlacht um Al Hudaydah laufen 

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Gewerkschaftsticker

01. August 2018 DGB: „Tariflohn muss die Grundlage sein“. Mit einem Milliardenprogramm will die Bundesregierung Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integrieren. Annelie Buntenbach vom Deutschen Gewerkschaftsbund sagte im Dlf, sie sei grundsätzlich froh über die Initiative. Fatal fände sie jedoch, dass Betriebe für geförderte Personen nur den Mindestlohn erstattet bekommen sollen. (DGB)

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